ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00661 vom 28. Juli 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Versetzung in eine Sicherheitszelle | Versetzung in eine Sicherheitszelle. Die Modalitäten der ausländerrechtlichen Haft sind im Lichte des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes auszugestalten und dürfen nicht weitergehen, als es der Haftzweck unabdingbar erfordert. Die Administrativhaft dient in erster Linie dazu, den Ausländer bis zum Verlassen des Landes festzuhalten und so sicherzustellen, dass er sich den Behörden zur Verfügung hält. Einschränkungen rechtfertigen sich über den mit der Haft notwendigerweise verbundenen Sicherungszweck hinaus nur aus Erfordernissen des Anstaltsbetriebs oder bei konkreten Sicherheitsbedenken (E. 2.2). Bei der Anordnung von Isolationshaft auf unbestimmte Zeit handelt es sich um einen schwerwiegenden Eingriff in die persönliche Freiheit. Dies umso mehr im Rahmen der ausländerrechtlichen Haft, wo die Isolationshaft angesichts der ansonsten relativ freien Haftbedingungen regelmässig eine grössere Einschränkung bedeutet als in Vollzugsanstalten für Strafgefangene (E. 3.1). Vorliegend drohte keine Dritt- sondern lediglich eine Selbstgefährdung (E. 3.2). Einer Krankheit ist nach den Umständen durch den Vollzug im Rahmen einer geeigneten Anstalt oder Klinik Rechnung zu tragen, wozu eine Verlegung während des Haftvollzugs erfolgt (E. 3.3.1). Bei der Überstellung in eine Klinik handelt es sich um eine mildere Massnahme als bei der mehrtägigen Versetzung in eine Isolationszelle (E. 3.3.2). Teilweise Gutheissung, soweit Eintreten.