ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00635 vom 13. April 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Baubewilligung | Lüftungsanlage. Gemäss § 302 Abs. 1 in Verbindung mit § 299 PBG müssen Arbeitsräume genügend belichtet und lüftbar sein. Gastwirtschaftsräume für die Bewirtung von Gästen, Wirtschaftsküchen und bei Bedarf weitere Betriebsräume in Betrieben, die dem Gastwirtschaftsgesetz unterstehen, sind nach § 41 BBV I mit einer künstlichen Belüftung auszurüsten (E. 4.2.1). Gemäss Art. 16 ArGV 3 sind sämtliche Räume ihrem Verwendungszweck entsprechend ausreichend natürlich oder künstlich zu lüften. Raumtemperatur, Luftgeschwindigkeit und relative Luftfeuchtigkeit sind so zu bemessen und aufeinander abzustimmen, dass ein der Gesundheit nicht abträgliches und der Art der Arbeit angemessenes Raumklima gewährleistet ist. Bei künstlicher Lüftung sind nach Art. 17 Abs. 2 ArGV 3 Zufuhr und Abfuhr der Luft aufeinander abzustimmen und der Art der Arbeit sowie der Art des Betriebs anzupassen. Belästigende Zugerscheinungen sind zu vermeiden (E. 4.2.2). Küchendämpfe und -gerüche sind Luftverunreinigungen im Sinn von Art. 7 Abs. 1 und 3 d USG und müssen in erster Linie durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden (Art. 11 Abs. 1 USG). Grundsätzlich sind Geruchs- wie auch andere Immissionen im Rahmen der Vorsorge (Art. 11 Abs. 2 USG) so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist (E. 4.2.3). Bei Gastwirtschaftsbetrieben erscheint hinsichtlich des technisch und betrieblich Möglichen ein Beizug der SWKI-Richtlinie VA 102-01 "Raumlufttechnische Anlagen in Gastwirtschaftsbetrieben" sinnvoll. (...) Zwischen der Arbeitshygiene bzw. dem Arbeitnehmerschutz und der Luftreinhaltung besteht bei Restaurationsküchen bzw. -betrieben nämlich ein zwingender Konnex. Können mittels der Lüftung keine einwandfreien arbeitshygienischen Verhältnisse hinsichtlich Geruch und Wärme geschaffen werden, müssen – unabhängig von allfälligen anderslautenden Nebenbestimmungen – Fenster oder Türen offen gehalten werden, was bei der Nachbarschaft zu Immissionen