ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00622 vom 16. März 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Familiennachzug / Einreise zwecks Verbleibs bei der Ehefrau | Wiedererteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach strafrechtlicher Verurteilung und Ausschaffung. [Der Beschwerdeführer ist seit 1997 mit einer hier niedergelassenen Landsfrau verheiratet und hat mit ihr zwei erwachsene Kinder, welche beide Schweizer Bürger sind. Er wurde mehrfach straffällig. So wurde er u. a. im Jahr 2004 vom Obergericht des Kantons Zürich zu dreieinhalb Jahren Zuchthaus und im Jahr 2007 von einem schwedischen Gericht wegen schwerer Drogendelikte zu einer zwölfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Von 2007 bis 2015 befand er sich in Schweden und in der Schweiz im Strafvollzug. Seit sechseinhalb Jahren lebt er im Kosovo, wo er sich in strafrechtlicher Hinsicht wohlverhalten hat. Sein Gesuch um Einreise und Verbleib bei der Ehefrau wurde abgewiesen.] Ausländische Ehegatten von Personen mit Niederlassungsbewilligung haben unter den Voraussetzungen von Art. 43 AIG Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (E. 2.1). Der Anspruch erlischt u.a., wenn der Widerrufsgrund nach Art. 62 Abs. 1 lit. b AIG (Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr) erfüllt ist. Grundsätzlich dürfen auch Verurteilungen durch ein ausländisches Gericht berücksichtigt werden, sofern es sich bei den Delikten auch nach der schweizerischen Rechtsordnung um Verbrechen oder Vergehen handelt und der Schuldspruch in einem Staat erfolgt ist, in dem die Einhaltung der rechtsstaatlichen Verfahrensgrundsätze und Verteidigungsrechte als gesichert gelten kann (E. 2.2). Vorliegend ist der Anspruch auf Familiennachzug aufgrund der Straffälligkeit grundsätzlich erloschen (E. 2.3). Voraussetzungen für die Wiedererteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach strafrechtlicher Verurteilung (E. 3.2 f.). Die dem Beschwerdeführer zur Last gelegten Delikte und die damit einhergehenden Verurteilungen wiegen gesamthaft gesehen sehr schwer. Gerade die zuletzt begangenen Betäubungsmitteldelikte gehören zu den Anlasstaten