ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00618 vom 6. April 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA wegen Sozialhilfeabhängigkeit. Die Beschwerdeführerin ist erwerbstätig, wird jedoch seit Jahren ergänzend von der Sozialhilfe unterstützt.] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Die Beschwerdeführerin und ihre Kinder haben seit 2014 durchgehend über Fr. 275'333.- Fürsorgegelder bezogen (E.3.1). Die Beschwerdeführerin ging zwar immer wieder einer Erwerbstätigkeit nach, in einer Gesamtbewertung können die quantitativ geringen Einsätze jedoch nicht mehr als eine echte wirtschaftliche Tätigkeit im Sinn des freizügigkeitsrechtlichen Arbeitnehmerbegriffs gelten (E. 3.3). Die Beschwerdeführerin erfüllt damit weder die Arbeitnehmereigenschaft gemäss Art. 6 Anhang I FZA noch liegt eine dauernde Arbeitsunfähigkeit vor, weshalb die Vorinstanz zu Recht ein Verbleiberecht verneint hat (E. 3.4). Auch die Beschwerdeführenden 2 und 3 können keinen Anspruch auf Verbleib geltend machen (E. 3.5). Auch aus Art. 8 EMRK kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten (E. 4). Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich als verhältnismässig (E. 5). Abweisung UP/URP wegen Aussichtslosigkeit. Abweisung der Beschwerde.