ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00614 vom 12. Mai 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Disziplinarstrafe | [Nachdem in seiner Zelle hinter der Siphonabdeckung ein USB-Kabel gefunden worden war, wurde der Gefangene mit einer Displinarstrafe belegt.] Wer in einer Vollzugseinrichtung unerlaubte Kommunikationsmittel oder Datenträger besitzt, verübt gemäss § 23b Abs. 2 lit. h StJVG ein Disziplinarvergehen. Weiter begeht nach § 23b Abs. 2 lit. j StJVG ein Disziplinarvergehen, wer Kontrollen vereitelt, umgeht oder verfälscht. Der Versuch eines Disziplinarvergehens wird gemäss § 23b Abs. 3 StJVG wie das Vergehen selbst bestraft (E. 2.2). Vorliegend ist nicht erstellt, dass sich das USB-Kabel beim Bezug der Zelle durch den Gefangenen noch nicht darin bzw. hinter der Siphonabdeckung befand; die diesbezüglichen - im Wesentlichen aus der mangelhaften Protokollierung der Zellenübergabe herrührenden - Zweifel lassen sich nicht in genügender Weise ausräumen. Damit enfällt die Grundlage der umstrittenen Disziplinarverfügung (E. 3.5). Offengelassen, ob ein USB-Kabel ein unerlaubtes Kommunikationsmittel oder einen unerlaubten Datenträger darstellt; ebenso, ob eine Kontrolle zu vereiteln versucht, wer einen unerlaubten Gegenstand an einem aus Sicht der Strafvollzugsanstalt allgemein bekannten und leicht zugänglichen "Versteck" deponiert (E. 3.5.4 Abs. 2). Gutheissung.