ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00611 vom 11. November 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Ausschluss vom Präsenzunterricht (Nichteintreten) | Das Recht auf Grundschulunterricht nach Art. 19 BV ist höchstpersönlicher Natur und kann von einem Kind nach Massgabe von Art. 11 Abs. 2 BV auch ohne gesetzliche Vertretung prozessual durchgesetzt werden, wenn dieses in Bezug auf das Wesen des Verfahrens und die dort erhobenen Rügen vernunftgemäss handeln kann. Nachdem Art. 19 BV unmittelbar dem Schutz des Kindes dient, sind dabei nicht allzu hohe Anforderungen an dessen Urteilsfähigkeit zu stellen (E. 3.1). Die Vorinstanz hat der zwölfjährigen Beschwerdeführerin daher zu Unrecht die Prozessfähigkeit abgesprochen (E. 3.2). Darüber hinaus vermochte der Beschwerdeführer aber auch in eigenem Namen Rekurs zu erheben, gestattet die Rechtsprechung den sorgeberechtigten Eltern(teilen) minderjähriger Schülerinnen oder Schüler doch, sich im Verfahren in eigenem Namen auf ein ihrem Kind persönlich zukommendes Recht (wie Art. 19 BV) zu berufen, und muss einem sorgeberechtigten Elternteil diese Befugnis auch bei Uneinigkeit der Eltern zuerkannt werden, wie es bei einem Entscheid der Kindesschutzbehörde in vergleichbaren – nicht Schüler- bzw. Schulbelange betreffenden – Fällen der Fall wäre (E. 3.3). Gutheissung und Rückweisung zum materiellen Entscheid. Abweichende Meinung einer Minderheit der Kammer.