ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00601 vom 28. April 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Festsetzung Strassenprojekt | Legitimation zur Forderung einer Lärmsanierung; Durchgängigkeit der Hauptroute des Veloverkehrs; Veloquerung Die Beschwerdeführenden sind als regelmässige Strassenbenützer befugt, gegen die Veloroutenführung und den Verzicht auf eine von ihnen gewünschte Veloquerung vorzugehen, weil ihnen an der insoweiten Ausgestaltung des Strassenprojekts ein grösseres Interesse als der Allgemeinheit zukommt (E. 2.3.3). Aufgrund ihrer räumlichen Distanz zum Strassenprojekt sind sie durch den Verzicht auf eine Lärmsanierung nicht als Nachbarn (E. 2.3.3) und auch nicht als Strassenbenützer in schutzwürdigen Interessen betroffen (E. 2.3.4). Auf die Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten, soweit die Beschwerdeführenden eine Lärmsanierung mittels Anordnung von Tempo 30 fordern (E. 2.3.5). Der regionale Richtplan verlangt die Projektierung eines durchgehenden Radstreifens und erlaubt keine Abweichung aufgrund einer kommunalen Interessenabwägung (E. 3.3). Dem Planungsträger steht bei der Abgrenzung des Projektperimeters im Rahmen der vorgegebenen Planung und des übergeordneten Rechts nicht unerhebliches Ermessen zu. Die gewählte Abgrenzung des Projektperimeters erschwert die spätere Realisierung einer Veloquerung nicht und hat keine (bauliche) Perpetuierung eines richtplanwidrigen Zustands zur Folge, weshalb der Projektperimeter nicht zwecks Erstellung einer Veloquerung erweitert werden muss (E. 4.2). Teilweise Gutheissung, soweit Eintreten, und Rückweisung zur Projektierung des durchgängigen Radstreifens.