ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00590 vom 24. März 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
nachträgliche Baubewilligung | Nachträgliche Baubewilligung für die Erstellung eines Abluftkanals und einer Abluftanlage für Imbisspavillon: Autonomiebeschwerde der Gemeinde gegen Rückweisungsentscheid des BRG zur weiteren Sachverhaltsabklärung bzgl. Bestehen übermässiger Immissionen (Einholung Geruchsgutachten). Kommt es trotz vorsorglicher Massnahmen zu übermässigen Geruchseinwirkungen, so ist die Vollzugsbehörde verpflichtet, die Emissionsbegrenzungen zu verschärfen und allenfalls Sofortmassnahmen anzuordnen. Zusätzliche Massnahmen zur Begrenzung der Emissionen können auch nachträglich angeordnet werden, soweit sie unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit zumutbar sind. Diese im Zusammenhang mit Lärmemissionen entwickelte Rechtsprechung muss auch auf Geruchsemissionen Anwendung finden (E.3.2). Die BAFU-Kamin-Empfehlung wird eingehalten. Diese Richtlinie des BAFU bietet einen wichtigen Anhaltspunkt bei der Beurteilung, welche Immissionen zu tolerieren und welche Begrenzungsmassnahmen verhältnismässig sind. Vorliegend kann daher nicht von vornherein von übermässigen Immissionen ausgegangen werden. Solche sind indes angesichts der wiederholten Geruchsklagen auch nicht ohne Weiteres auszuschliessen (E.3.3). Der Sachverhalt erweist sich in dieser Hinsicht als unvollständig. Zur Beurteilung der vorliegenden Streitsache sind weitere Abklärungen zum Sachverhalt erforderlich. Die Anordnung entsprechender Abklärungen durch die Beschwerdeführerin mittels Einholung eines Geruchsgutachtens erweist sich als rechtmässig (E.3.4). Abweisung.