ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00580 vom 3. März 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | [Die Beschwerdeführerin hält sich seit über 15 Jahren illegal, aber mit stets bekanntem Aufenthalt in der Schweiz auf und hat zwei (2008 und 2012 geborene) Söhne, welche heute beim Vater leben und beide über die Niederlassungsbewilligung verfügen. Im Jahr 2010 wurde ein Härtefallgesuch der Beschwerdeführerin rechtskräftig abgewiesen; auf alle seither eingereichten Gesuche trat der Beschwerdegegner jeweils ohne Begründung (sinngemäss) nicht ein.] Eine ausländische Person kann grundsätzlich jederzeit ein neues Bewilligungsgesuch bei der ersten Instanz einreichen, ausser dies erweise sich als trölerisch. So ist eine Verwaltungsbehörde nur verpflichtet, auf ein neues Gesuch einzutreten, wenn sich die tatsächlichen Umstände seit dem letzten Entscheid wesentlich geändert haben (E. 2.2). Neuen Sachumständen, die sich nur dadurch ergeben haben, dass die bzw. der Betroffene einer rechtskräftigen Wegweisung nicht Folge geleistet hat, kommt dabei praxisgemäss nur ein im Vergleich mit neuen anspruchsbegründenden Tatsachen reduziertes Gewicht zu. Über die ausländerrechtliche Situation der Beschwerdeführerin wurde jedoch zuletzt vor bald zwölf Jahren materiell im Rahmen eines Verfahrens um Erteilung einer Härtefallbewilligung entschieden, sodass sich ungeachtet neuer anspruchsbegründender Tatsachen eine Neubeurteilung aufdrängt. So ist es gerade auch das Ziel von Gesuchen wie dem verfahrensauslösenden, den langjährigen illegalen Aufenthalt einer ausländischen Person zu legalisieren. Hier kommt hinzu, dass sich der Sachverhalt in den letzten zehn Jahren nicht nur infolge des Zeitablaufs erheblich geändert hat (zum Ganzen E. 2.3). Gutheissung bzw. Gegenstandslosigkeit URB/UP. Gutheissung und Rückweisung zur materiellen Prüfung.