ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00551 vom 2. Juni 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen | [Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen, vorliegend für eine Kinobetreiberin] Ob der Kanton mit RRB 1230/2020 eine genügende Rechtsgrundlage geschaffen hat, um die (allfälligen) Zuständigkeiten nach Art. 2 lit. a Halbsatz 2 und Art. 3 Abs. 2 Satz 2 Covid-19-Kulturverordnung in Anspruch zu nehmen, ist zweifelhaft. Diese Frage braucht aber nicht abschliessend beantwortet zu werden (zum Ganzen E. 4). Der generelle Ausschluss von sogenannten Mainstream-Kinos von den Ausfallentschädigungen - im Gegensatz zu sogenannten Arthouse-Kinos - lässt sich angesichts des Gesetzeszwecks nicht mit kulturpolitischer Prioritätensetzung begründen; die Ungleichbehandlung der Konkurrenten ist unrechtmässig (zum Ganzen E. 5 f., insbesondere E. 6.6). Teilweise Gutheissung. Rückweisung an die Fachstelle Kultur.