ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00533 vom 13. April 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Niederlassungsbewilligung | [Verweigerung einer Niederlassungsbewilligung gestützt auf Art. 34 Abs. 2 AIG namentlich aufgrund des langjährigen Sozialhilfebezugs der Beschwerdeführerin und ihrer Familie] Da nach Art. 34 Abs. 2 AIG kein Anspruch auf die Erteilung der Niederlassungsbewilligung besteht, ist der Entscheid im pflichtgemässen Ermessen zu treffen; in solche Ermessensentscheide kann das Verwaltungsgericht nur eingreifen, wenn ein qualifizierter Ermessensfehler vorliegt (E. 2.1). Hier liegt mit der Sozialhilfeabhängigkeit ein gewichtiges Integrationsdefizit vor, welches der Beschwerdeführerin jedenfalls teilweise vorgeworfen werden kann und auch nicht durch ihre weitere, bloss durchschnittliche Integration aufgewogen wird. Die Ermessensausübung durch den Beschwerdegegner und die Vorinstanz erweist sich deshalb jedenfalls nicht als rechtsverletzend (E. 2.2-2.4). Gutheissung URB/UP. Abweisung. Abweichende Meinung einer Kammerminderheit und der Gerichtsschreiberin.