ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00514 vom 30. April 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Verweigerung der Eheschliessung | Die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte tritt gemäss Art. 97a Abs. 1 ZGB auf das Gesuch um Durchführung des Ehevorbereitungsverfahrens nicht ein, wenn die Braut oder der Bräutigam offensichtlich keine Lebensgemeinschaft begründen, sondern die Bestimmungen über Zulassung und Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern umgehen will. Deuten konkrete Indizien auf eine Umgehungsehe hin, hört die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte die Verlobten einzeln an. Die Anhörung ist gesetzlich vorgegeben und hat obligatorischen Charakter; die Zivilstandsbeamtin oder der Zivilstandsbeamte kann demnach im Hinblick auf ein Nichteintreten auf das Gesuch um Durchführung des Ehevorbereitungsverfahrens nicht darauf verzichten (zum Ganzen E. 2). Vorliegend hat der Beschwerdegegner zu Unrecht von der Anhörung der Beschwerdeführerin und ihres Verlobten abgesehen und dadurch die Vorgaben von Art. 97a ZGB verletzt (E. 3.1 f.). Teilweise Gutheissung. Rückweisung zur Anhörung der Beschwerdeführerin und ihres Verlobten und zu neuem Entscheid.