ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00513 vom 16. Juni 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt: Auswahl aus verschiedenen Projektvarianten. Die vom Strassengesetz geforderte Beachtung des Umweltschutzes umfasst im Licht der Kantonsverfassung auch den Klimaschutz. Die Umweltverträglichkeit eines Strassenprojekts ist somit stets auch mit Blick auf die Treibhausgasemissionen zu prüfen (E. 5.1). In materieller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine nicht sachgemässe Auswahl der für die Festsetzung des angefochtenen Projekts massgebenden Kriterien sowie deren nicht angemessene Gewichtung (E. 7.3). Bei der Gegenüberstellung der möglichen Varianten hat das Tiefbauamt die Kriterien Gestaltung (Erscheinungsbild, Integration Umgebung), Randbedingungen (Geometrie, Gasleitung EGO), Umwelt (Lärm, Landverbrauch, Ressourcenverbrauch), Unterhalt (Tragkonstruktion, Lager, Fahrbahnübergänge, Umgebung) und Baukosten (Grobkostenschätzung) herangezogen. Diese durch die sachkundige Projektleitung vorgenommene Auswahl erscheint als sachgerecht. Was für zusätzliche Beurteilungskriterien notwendigerweise hätten mitberücksichtigt werden müssen, ist nicht ersichtlich (E. 7.3). Dass dem Tiefbauamt bei der Veranschlagung der Grobkosten wesentliche Fehler unterlaufen wären, lässt sich den Projektunterlagen nicht entnehmen (E. 7.4). Der umfangreiche Umweltverträglichkeitsbericht, dem der Regierungsrat mit der Projektfestsetzung gefolgt ist, kommt zum Schluss, dass das Projekt umweltverträglich realisiert werden kann (E. 7.5). Zusammenfassend ergibt sich, dass das angefochtene Vorhaben die Projektierungsgrundsätze von § 14 StrG sowie die weiteren massgebenden Bestimmungen des Planungs-, Bau- und Umweltrechts berücksichtigt (E. 7.9). Abweisung.