ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00511 vom 8. Mai 2023 - ZH Verwaltungsgericht (2023)
Sozialhilfe | Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung Voraussetzungen für die Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung (E. 2.2). Bei der Beurteilung, ob eine hilfesuchende Person den Haushalt für nicht mit wirtschaftlicher Hilfe unterstützte Personen führt, ist die Behörde auf eine Einschätzung der Rollenverteilung anhand äusserer Indizien angewiesen. Beim Vorliegen einer engen familiären oder partnerschaftlichen Bindung zwischen zwei im selben Haushalt lebenden Personen kann im Sinn einer natürlichen Tatsachenvermutung vom Vorliegen einer familienähnlichen Wohngemeinschaft mit gemeinsamer Haushaltsführung ausgegangen werden (E. 3.2.2). Sodann ist beim Bestehen einer solchen Beziehung grundsätzlich davon auszugehen, dass die unterstützte Person im Rahmen ihrer zeitlichen und persönlichen Möglichkeiten für die nicht unterstützte(n) Person(en) deren Anteil an der Haushaltführung übernimmt und dass die nicht unterstützte(n) Person(en) hiermit einverstanden ist bzw. sind (E. 3.2.3). Greift eine dieser Tatsachenvermutungen, so ist es Sache der unterstützten Person, durch geeignete Tatsachenvorbringen und Beweismittel eine andere Sachlage nachzuweisen oder zumindest ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Vermutungsfolgerung zu wecken (E. 3.2.4). Ist die unterstützte Person aus zeitlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht dazu in der Lage, für die nicht unterstützte Person den Haushalt alleine oder mehrheitlich zu führen, so darf keine Haushaltsführungsentschädigung angerechnet werden (E. 3.4.5). Obwohl sich die vorinstanzliche Würdigung des Sachverhalts in Teilen als widersprüchlich erwies, gelang es der Beschwerdeführerin vorliegend nicht, die anwendbaren Tatsachenvermutungen durch geeignete Sachverhaltsvorbringen umzustossen (E. 3.4). Die Anrechnung einer Haushaltsführungsentschädigung ist auch dann gerechtfertigt, wenn der Lebenspartner nicht gewillt ist, eine solche zu leisten, und obwohl ein Konkubinat nicht zu rechtlichen Unterhalts- und Beistand