ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00510 vom 28. Oktober 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Verbleib in Sicherheitsabteilung | Verbleib in der Sicherheitsabteilung (Einzelhaft): Zuständigkeit für die Verlängerungsverfügung. Der Beschwerdeführer steht unter umfassender Beistandschaft. Da er urteilsfähig ist, kann er, soweit seine höchstpersönlichen Rechte tangiert sind, einen Prozess führen und dafür einen Rechtsvertreter bevollmächtigen (E. 1.2). Die Unterbringung in Einzelhaft über einen längeren Zeitraum geht mit einem schwerwiegenden Grundrechtseingriff einher, welcher eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Situation des Betroffenen mit sich bringt und eine umfassende Verhältnismässigkeitsprüfung erfordert. Insofern als die Einzelhaft eine Verschärfung des Vollzugsregimes bedeutet, erscheint die länger dauernde Einzelhaft als eine andere Art des Vollzugs, die von der Vollzugsbehörde angeordnet werden sollte. Für die in der Hausordnung der Pöschwies vorgesehene Anordnung der länger dauernden Einzelhaft bzw. deren Verlängerung durch die Anstaltsdirektion fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage. Die Vollzugsbehörde hätte die Verlängerung der Einzelhaft anordnen müssen (E. 4). Keine Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung (E. 5). Teilweise Gutheissung / Gewährung UP/URB.