ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00503 vom 20. Juni 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Baubewilligung; vorsorgliche Massnahme | Baubewilligung; aufschiebende Wirkung; vorsorgliche Massnahmen. Anfechtung von Zwischenentscheiden; bei vorsorglichen Massnahmen ist in der Regel ein nicht wiedergutzumachender Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bejahen. Ergeht ein vorinstanzlicher Zwischenentscheid und wird dieser angefochten, fixieren dieser und das vorinstanzliche Begehren den Streitgegenstand; auf die Beschwerde ist nur insoweit einzutreten, als die erhobenen Rügen den Streitgegenstand betreffen (E. 1). Während eines Rechtsmittelverfahrens darf von einer angefochtenen Baubewilligung kein Gebrauch gemacht bzw. dürfen die Arbeiten am angefochtenen Projekt infolge der aufschiebenden Wirkung nicht ausgeführt werden. Der Baubeginn und -fortgang wird insoweit gehindert, als der Ausgang des Verfahrens die Bauausführung beeinflussen kann. Auf Gesuch wird über den Umfang der aufschiebenden Wirkung und über den Erlass vorsorglicher Massnahmen entschieden (E. 3.1, E. 4.1). Die Anordnung einer vorsorglichen Massnahme setzt Dringlichkeit voraus. Sie ist darauf gerichtet, wichtige öffentliche oder private Interessen vor schweren, nicht wiedergutzumachenden Nachteilen zu schützen. Der Entscheid bzw. dessen Überprüfung im Rechtsmittelverfahren erfolgt mit einem reduzierten Prüfungsmassstab; es erfolgt eine summarische Prüfung (E. 3.2). Die Beschwerdeführerin vermag die für den Erlass vorsorglicher Massnahmen bzw. den Entzug der aufschiebenden Wirkung sprechenden Voraussetzungen nicht genügend glaubhaft zu machen; namentlich ist es gerichtlichen Bauverfahren inhärent, dass finanzielle Nachteile infolge andauernder Bauarbeiten anfallen können. Weiter hat sich die Vorinstanz mit der Rüge einer allfälligen offenkundigen Haltlosigkeit des Rekurses infolge mangelnder Legitimation auseinandergesetzt und zu Recht entschieden, dass die Legitimation trotz fehlenden Gesuchs um Zustellung des Bauentscheids nicht vorab klar verneint werden könne; im Hauptverfahren stel