ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00499 vom 29. Juli 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz | Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz. [Von der Haftrichterin abgewiesene Begehren um Erläuterung und Berichtigung eines von ihr gefällten Urteils betreffend Verlängerung von Schutzmassnahmen.] Gegen die Abweisung eines Erläuterungs- und/oder Berichtigungsbegehrens ist dasjenige Rechtsmittel zulässig, welches gegen die zugrundeliegende Anordnung gegeben gewesen wäre (E. 1). Abgesehen von der gerügten Gehörsverletzung ergeben sich aus der Eingabe des Beschwerdeführers an die Haftrichterin keinerlei Anhaltspunkte, dass er damit mehr als die blosse Erläuterung und Berichtigung ihres Urteils betreffend Schutzmassnahmen anbegehrte, nämlich auch Beschwerde gegen dieses Urteil erheben wollte. Der Eingabe mangelte es damit an einem Beschwerdewillen des Beschwerdeführers, weshalb sie, wenn sie denn von der Haftrichterin weitergeleitet worden wäre, vom Verwaltungsgericht auch nicht als Beschwerde entgegenzunehmen gewesen wäre. Weshalb die Haftrichterin die Eingabe entgegen ihrer Ankündigung nicht an das Verwaltungsgericht weiterleitete, ist nicht klar. Der Beschwerdeführer kam ihr indes gleichsam zuvor, indem er im Rahmen seiner Beschwerde gegen die Verfügung der Haftrichterin betreffend Erläuterung und Berichtigung darauf verwies. Wenn der Beschwerdeführer damit nun – mindestens subeventualiter – beantragt, das Verwaltungsgericht möge seine frühere Eingabe an die Haftrichterin (ebenfalls) als Beschwerde gegen das Urteil betreffend Schutzmassnahmen behandeln, ist darauf nicht einzutreten (E. 2.2). Die Haftrichterin wies die Begehren um Erläuterung und Berichtigung zu Recht ab; das fragliche Dispositiv ist klar, vollständig, eindeutig und widerspruchsfrei. In der Sache ist das Urteil der Haftrichterin nach dem Gesagten nicht zu beurteilen (E. 4.2.1 und 4.2.2). Auch anlässlich eines im Anschluss an einen Entscheid gestellten Erläuterungs- oder Berichtigungsbegehrens muss ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gestellt werden