ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00464 vom 13. Januar 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Baubewilligung | Wendemöglichkeit: Abweichung von Quartierplan? Revisionserfordernis? Bei der Frage der Quartierplankonformität eröffnet sich der Gemeinde, welche den privaten Quartierplan genehmigte, ein autonomiegeschützter Ermessensspielraum. Im Quartierplanverfahren sind die Gemeinden sodann zur Beschwerde legitimiert, als sie in gleichsam treuhänderischer Funktion den in den Verhandlungen der Grundeigentümer herbeigeführten Interessenausgleich verteidigen. Vorliegend ist die Legitimation gegeben (E.2). Die in § 236 Abs. 2 PBG statuierte Verbindlichkeit der Pläne hinsichtlich Route, Art und Ausgestaltung setzt bei der Umsetzung der Erschliessung in Quartierplangebieten enge Grenzen. Das dem rechtskräftig festgesetzten und genehmigten privaten Quartierplan zugrunde liegende Erschliessungskonzept ist nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung für den einzelnen Grundeigentümer und das Gemeinwesen verbindlich. Für Änderungen des durch den Quartierplan festgesetzten Erschliessungskonzepts ist, soweit keine einvernehmliche Lösung zustande kommt, ein Revisionsverfahren gemäss § 160b PBG erforderlich. Dabei vermag eine Vereinbarung, die nur von einem Teil der Quartierplangenossen unterzeichnet ist, ein Revisionsverfahren nicht zu ersetzen. Daran vermag auch die Gutheissung der Abrede durch die Gemeinde und die Bewilligung des Bauvorhabens nichts zu ändern. Die geplante Wendemöglichkeit sprengt vorliegend klar die im Rahmen der Ausführung des Quartierplans mit dem Einverständnis der übrigen Quartierplangenossen zulässigen Detailanordnungen, welche ebenfalls nur mit dem Einverständnis der übrigen Quartierplangenossen möglich wären (E.6). Abweisung.