ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00451 vom 23. Juli 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Bestätigung Vorbereitungshaft (G.-Nr. GI210066-L) | Vorbereitungshaft; Verhältnismässigkeit, PCR-Test. Die Vorbereitungshaft sichert das Wegweisungsverfahren bzw. die Zeitspanne zwischen der Einleitung des Wegweisungsverfahrens und dem erstinstanzlichen Wegweisungsentscheid. Liegt ein erstinstanzlicher Weg- oder Ausweisungsentscheid vor, ist Vorbereitungshaft in der Regel nicht mehr zulässig, und es kann nur noch Ausschaffungshaft angeordnet werden (E. 3.1.2). Eine Ausnahme von diesem Grundsatz besteht, wenn sich die betroffene Person rechtswidrig in der Schweiz aufhält und erst nachträglich ein Asylgesuch einreicht, um den drohenden Vollzug einer Weg- oder Ausweisung zu vermeiden (E. 3.1.3). Die Haft ist unrechtmässig, wenn triftige Gründe dafürsprechen, dass die Wegweisung innert vernünftiger Frist nicht vollzogen werden kann (E. 3.3.2). Das einmalige Verweigern eines PCR-Tests lässt die Ausweisung des Beschwerdeführers noch nicht als innert absehbarer Frist unmöglich erscheinen (E. 3.3.3). Die Vorinstanz hat das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt, indem sie die Verhältnismässigkeit der Haft nicht begründete. Die Haft erweist sich vorliegend als verhältnismässig (E. 3.4). Abweisung.