ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00391 vom 9. Juni 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Rechtsverweigerung | Rechtsverweigerung. Die vom Beschwerdegegner gegen den Beschwerdeführer eingeleitete Schuldbetreibung ist zivilrechtlicher Natur und im SchKG geregelt. In jenem Verfahren kann das Verwaltungsgericht mangels Zuständigkeit keine (prozessualen) Anordnungen treffen (E. 2.1). Nach Art. 112 Abs. 1 ZPO können Gerichtskosten gestundet oder bei dauernder Mittellosigkeit erlassen werden. Der Entscheid darüber stellt einen Akt der Justizverwaltung dar. Gegen den Entscheid über den Kostenerlass gemäss Art. 112 Abs. 1 ZPO kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde Aufsichtsbeschwerde erhoben werden – im Kanton Zürich nach den §§ 82 ff. GOG. In erster Instanz beaufsichtigen im Kanton Zürich die Bezirksgerichte die Friedensrichterämter. Da der Rechtsweg für die Rechtsverweigerungsbeschwerde jenem folgt, der auch gegen die aus Sicht der beschwerdeführenden Person verweigerte Anordnung zur Verfügung stünde, hätte sich der Beschwerdeführer mit seiner gegen das Friedensrichteramt gerichteten Rechtsverweigerungsbeschwerde somit an das Bezirksgericht wenden müssen (E. 2.2). Von einer Überweisung der Beschwerde an die zuständigen Instanzen kann mangels Fristgebundenheit der Begehren des Beschwerdeführers abgesehen werden (E. 2.3). Erläuterungen zur Rechtsmittelbelehrung (E. 4). Nichteintreten.