ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00335 vom 13. November 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Baubewilligung | Innenliegende Freihaltezone; Verkehrssicherheit; Gestaltung und Einordnung. Befindet sich eine in einem Nutzungsplan festgesetzte Freihaltezone vollständig innerhalb des nutzungsplanerisch ausgeschiedenen Baugebiets, ist Art. 24 RPG gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ausnahmsweise nicht anwendbar, da sich diese Bestimmung nicht auf die Planung innerhalb der nutzungsplanerisch festgelegten Siedlungsbereiche bezieht. In solchen Fällen unterstehen Bauten und Anlagen in der betreffenden Freihaltezone dem kantonalen Recht. § 40 Abs. 1 Satz 2 PBG sieht ausdrücklich vor, dass für zonenfremde Bauten und Anlagen Art. 24 RPG gelten soll. Soweit es sich um eine innen liegende Freihaltezone handelt, ist Art. 24 RPG zwar nicht direkt auf zonenwidrige Bauten und Anlagen anwendbar, kraft Verweisung des kantonalen Rechts aber dennoch für die Beurteilung von zonenwidrigen Bauten und Anlagen massgebend (E. 3.1.1). Vorliegend steht die Zulässigkeit der Nutzung einer geringfügigen Fläche am Rand eines der Freihaltezone E (Friedhöfe) zugewiesenen Grundstücks innerhalb der Bauzonen infrage. Insofern kommt hier dem an sich gewichtigen Argument, dass der Bauzone dienende Erschliessungsstrassen aufgrund des Trennungsgrundsatzes nicht ausserhalb der Bauzonen zu liegen kommen sollen, keine entscheidende Bedeutung zu (E. 3.3). Ein wichtiger Grund, um von den Zugangsnormalien und der Verkehrssicherheitsverordnung gemäss § 360 Abs. 3 PBG abzuweichen, liegt nicht vor: angesichts der bereits bestehenden 51 Parkplätze wirken sich die geplanten zusätzlichen 14 Parkplätze nicht erheblich aus (E. 4.3). Insofern als mit Neu- und Ersatzpflanzungen den Voraussetzungen von § 238 Abs. 1 und 2 PBG entsprochen wird, durfte die Baubewilligungsbehörde darauf verzichten, nach § 238 Abs. 3 PBG, den Erhalt von vorhandenen Bäumen zu verlangen (E. 5.3). Abweisung.