ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00306 vom 11. Januar 2024 - ZH Verwaltungsgericht (2024)
Sozialhilfe (innerkantonale Zuständigkeit) | Sozialhilfe: Innerkantonale Zuständigkeit; Kostenersatz. [Die Vorinstanz verneinte den Anspruch auf Kostenersatz, da die Beschwerdeführerin keine Gründe vorbringe, weshalb sie erst knapp zwei Jahre nach Beginn des Unterstützungsverhältnisses und somit nach der Verwirkungsfrist von § 34 Abs. 2 SHV auf die Mitbeteiligte zugegangen sei.] Ungeachtet dessen, ob die Beschwerdeführerin überhaupt einen Anspruch auf Kostenersatz der geleisteten wirtschaftlichen Hilfe hat, war umstritten und zu prüfen, ob sie einen allfälligen Anspruch zu spät geltend gemacht hat, d. h. ob die Verwirkungsfrist von längstens einem Jahr in Sinn von § 34 Abs. 2 SHV zur Anwendung gelangt (E. 4.1). Das ZUG ist auf den vorliegenden innerkantonalen Sachverhalt weder direkt noch mittels Verweises anwendbar. Das SHG regelt in §§ 41 ff. SHG verschiedene Konstellationen der Erstattung der für die wirtschaftliche Unterstützung einer Person geleisteten Kosten durch eine Gemeinde. So sieht etwa § 42 SHG eine Kostenersatzpflicht der Wohngemeinde vor, wenn eine hilfebedürftige Person ausserhalb ihrer Wohngemeinde wirtschaftliche Hilfe erhält. Der Wortlaut von § 42 SHG ist offen formuliert und erfasst nicht nur Situationen nach § 33 SHG, d. h. wenn die Aufenthaltsgemeinde Hilfe leistet, weil die Wohngemeinde der hilfesuchenden Person nicht feststeht oder wenn eine Person ausserhalb ihrer Wohngemeinde unaufschiebbarer Hilfe bedarf. Vielmehr sind vom Wortlaut auch Konstellationen wie die vorliegende erfasst, in welchen eine Gemeinde sich zunächst (fälschlicherweise) als Wohn- oder Aufenthaltsgemeinde betrachtet und Hilfe leistet. Dafür spricht auch die Systematik, enthält § 42 SHG doch keinen Verweis auf § 33 SHG, woraus sich ableiten lässt, dass Sinn und Zweck von § 42 SHG sein soll, auch andere Fälle – wie den vorliegenden – zu erfassen. Regelt die einschlägige Gesetzgebung die Rückerstattung wie vorliegend, so sind allein diese geschriebenen Vorschriften, die im Z