ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00268 vom 25. August 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligungen | Verhältnismässigkeit einer Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung bei sozialhilfe- bzw. EL-abhängiger irakischer Mutter mit minderj. Kind. Kognition des Verwaltungsgericht (E. 1). Parteistandpunkte (E. 2). Nichtanwendbarkeit asylrechtlicher Bestimmungen nach dem rechtskräftigen Asylwiderruf (E. 3). Keine zu berücksichtigenden bilateralen Staatsverträge (E. 4). Grundsätzlich keine konventions- und verfassungsmässigen Anwesenheitsansprüche aus dem Recht auf Privat- und Familienleben, jedoch Berücksichtigung der Reinitegrationsschwierigkeiten der minderjährigen Tochter im Rahmen einer konventionsrechtlichen Auslegung der einschlägigen AIG-Bestimmungen (E. 5). Widerrufsgrund der Sozialhilfeabhängigkeit begründet (E. 6). Verhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung: Unter Berücksichtigung des Integrationsgrades, der persönlicher Verhältnisse, der Sozialhilfeprognose, der Reintegrationschancen und des sozialen Empfangsraums im Nordirak ist der Beschwerdeführerin Nr. 1 eine Rückkehr in den Irak zuzumuten. Die minderjährige Beschwerdeführerin Nr. 2 konnte in ihrem irakischen Herkunftsland hingegen nie eine von ihren Eltern unabhängiges Beziehungsnetz aufbauen, hat ihre gesamte Adoleszenz in der Schweiz verbracht und ist weitgehend hier sozialisiert worden, weshalb unter Berücksichtigung ihrer bisherigen Integration zu klären ist, ob ihr eine Rückkehr in den Irak zuzumuten ist und welchen sozialen Empfangsraum sie dort erwartet (E. 7). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen bei Rückweisung (E. 8). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzuweisen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist, da die Beschwerdeführenden nicht kostenpflichtig werden und die entschädigungsfähigen Aufwendungen bereits durch die zuzusprechende Parteientschädigung gedeckt erscheint (E. 9). Regelung der vorinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen im Neuentscheid (E. 10). Rechtsmittelbelehrung (E. 11). Rückweis