ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00241 vom 12. Mai 2022 - ZH Verwaltungsgericht (2022)
Nothilfe | Nothilfe: Unterbringung in einer unterirdischen Nothilfeunterkunft während der Corona-Pandemie. Der in einer unterirdischen Notunterkunft untergebrachte Beschwerdeführer ersuchte aufgrund der sich aus den Schutzmassnahmen infolge der Corona-Pandemie ergebenden Umstände um Umplatzierung in eine oberirdische Unterkunft. Die unterirdische Unterbringung von Nothilfebeziehenden in einer als Gemeinschaftsunterkunft genutzten Zivilschutzanlage ist gemäss Rechtsprechung als vorübergehende Unterbringung grundsätzlich zulässig. Dies ist jedoch mit Blick auf die mit der Corona-Pandemie eingetretenen besonderen Umstände zu würdigen. Die Schutzvorkehrungen und weiteren Konsequenzen, welche die Corona-Pandemie mit sich brachte, sind neuartig und bedeuten eine wesentliche Änderung der Unterbringungsverhältnisse, weshalb nicht von "normalen Umständen" ausgegangen werden kann (E. 5.2). Die Schutzkonzepte wurden mit fortgeschrittener Pandemie angepasst und beim Beschwerdeführer liegt keine individuelle Unzumutbarkeit vor, da nicht ersichtlich ist, dass eine besondere individuelle Verletzlichkeit bestehen würde, welche zur Folge hätte, dass die Art der Unterbringung wesentliche physische oder psychische Folgen für ihn hätte (E. 5.3-4). Zu keiner Zeit bestand ein Zwang, den ganzen Tag oder Teile davon in der unterirdischen Unterkunft zu verbringen, und der dortige Aufenthalt hat nur vorübergehenden Charakter (E. 5.5). Von den Kriterien, welche die Ausnahmen von der grundsätzlichen Zulässigkeit der unterirdischen Unterbringung rechtfertigten, liegt keines vor. Die besonderen Umstände der Corona-Pandemie führten deshalb zu keiner Unrechtmässigkeit der Unterbringung in der unterirdischen Notunterkunft (E. 5.6). Verletzung des rechtlichen Gehörs aufgrund ungenügender Aktenführung und der sich daraus ergebenden unvollständigen Möglichkeit zur Akteneinsicht sowie aufgrund Nichtzustellung entscheidrelevanter Aktenneuzugänge im Rekursverfahren (E. 3). Nach dem Gesagten war der Rekur