ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00227 vom 11. Mai 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
stationäre Massnahme (Verbleib in Sicherheitshaft) | Ein übergangsweiser Aufenthalt in einer Strafanstalt während der rechtskräftig angeordneten stationären therapeutischen Massnahme ist nur zur kurzfristigen Überbrückung einer Notsituation zulässig und nur solange er erforderlich ist, um das Ob, die Art und Weise oder den Ort der Fortführung der Massnahme zu klären. Kommt die Vollzugsbehörde zum Schluss, dass die stationäre Massnahme gescheitert ist, hat sie das entsprechende Verfahren einzuleiten und die Sache dem zuständigen Gericht zu überweisen (E. 2). Die seit fast fünf Monaten dauernde Sicherheitshaft des Beschwerdeführers kann nicht mehr als kurzfristige Übergangslösung betrachtet werden (E. 4.2). Die Vollzugsbehörde setzte sich in unzulässiger Weise über den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts hinweg, wonach der Beschwerdeführer nicht in Untersuchungshaft zu setzen, sondern der Vollzug der stationären Therapie fortzusetzen sei (E. 4.3). Gewährung URB (E. 5.3 f.). Gutheissung und Anordnung der Verlegung des Beschwerdeführers in eine geeignete Massnahmeeinrichtung.