ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00182 vom 5. Mai 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Widerruf Niederlassungsbewilligung/Rückstufung | Rückstufung. Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 1). Übergangsrecht (E. 2). Zweck und Voraussetzung der Rückstufung gemäss Art. 63 Abs. 2 AIG: Die Rückstufung stellt eine Erweiterung der Handlungsmöglichkeiten gegenüber integrationsunwilligen Niedergelassenen dar, wo kein aufenthaltsbeendender Widerrufsgrund erfüllt ist oder ein solcher unverhältnismässig wäre. Die Rückstufung kommt bereits bei Integrationsdefiziten in Betracht, welche noch keinen aufenthaltsbeendenden Widerrufsgrund begründen könnten (E. 3 und E. 4.3). Unverhältnismässigkeit einer aufenthaltsbeendenden Massnahme (E. 4). Aufgrund des Umfangs und der Dauer des bisherigen Sozialhilfebezugs bzw. der mangelhaften Teilnahme am Wirtschaftsleben erscheint eine Rückstufung begründet (E. 5). Verhältnismässigkeit der Rückstufung (E. 6): Grundsätzlich darf das Verhalten während des gesamten Aufenthalts in der Schweiz berücksichtigt werden (E. 6.1.2 und 6.2.6). Die Schuldhaftigkeit eines Sozialhilfebezugs ist nicht schon ausgeschlossen, wenn Betroffene fürsorgerechtlich ihrer Schadensminderungspflicht nachkommen (E. 6.2.6). Ein rascher Berufseinstieg ist essenziell für den Integrationserfolg und die zukünftige Vermittelbarkeit auf dem Arbeitsmarkt, weshalb eine frühzeitige Ausschöpfung des Arbeitspotenzials erwartet werden kann. Die Anforderungen im Ausländerrecht sind dabei strenger als im familienrechtlichen Unterhaltsrecht (E. 6.2.3). Die Beschwerdeführerin hat sich erst unter dem Druck der angedrohten Rückstufung ernsthaft um eine Ausweitung ihres Arbeitspensums bemüht. Sodann konnte sie nie bzw. höchstens kurzzeitig darauf vertrauen, dass ihre wirtschaftlichen Integrationsdefizite keine ausländerrechtlichen Konsequenzen haben könnten. Die ungenügende Ausschöpfung ihres eigenen Arbeitspotenzials ist ihr vorzuwerfen (E. 6). Die bereits mehrfach ermahnte bzw. verwarnte Beschwerdeführerin hat sich erst unter dem Druck der angedrohten Rückstufung ernsthaft um e