ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00135 vom 17. Juni 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Informationszugang | Öffentlichkeitsprinzip [Ein Journalist und die SRG ersuchten um anonymisierte Einsicht in Administrativuntersuchungsberichte des USZ] Beschwerdelegitimation der SRG (E. 1.2). Rechtsgrundlagen des Öffentlichkeitsprinzips (E. 2). Das USZ untersteht dem IDG (E. 3.1). Zuständigkeit des Spitalrats für die Behandlung des Gesuchs um Informationszugang (E. 3.2 f.). Ob Einsicht in ein amtliches Dokument zu gewähren ist, richtet sich gemäss § 23 IDG nach einer Interessenabwägung im Einzelfall (E. 4.2). Die Einschränkung des grundrechtlichen Einsichtsanspruchs muss verhältnismässig sein (E. 4.4) und darf nicht weitergehen, als in sachlicher und zeitlicher Hinsicht unbedingt erforderlich (E. 5.1 und 6.1). Weder öffentliche (E. 5) noch private Interessen (E. 6) rechtfertigen eine vollständige Verweigerung einer Offenlegung der Berichte, sondern höchstens die Vornahme zweckmässiger Anonymisierungen, soweit solche wegen überwiegender, einer Bekanntgabe entgegenstehender Interessen notwendig sind (E. 7). Gutheissung im Sinn der Erwägungen und Rückweisung zur anonymisierten Offenlegung der streitbetroffenen Berichte.