ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00092 vom 27. Juni 2019 - ZH Verwaltungsgericht (2019)
Festsetzung Strassenprojekt | Festsetzung Strassenprojekt. [Neuentscheid des Regierungsrats nach Rückweisung durch das Verwaltungsgericht mit Urteil VB.2018.00168 vom 27. Juni 2019.] Die Beschwerdeführerinnen durften vorliegend einen rein kassatorischen Antrag stellen (E. 1.3). Indem er den ersten Augenschein nicht protokollierte, verstiess der Beschwerdegegner gegen die ihm obliegende Protokollierungspflicht und verletzte das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerinnen (E. 2.3). Der Beschwerdegegner wäre zur Einholung der Gutachten der NDK und KDK bereits vor der erstmaligen Festsetzung des Strassenprojekts und vor allfälligen Einspracheverfahren verpflichtet gewesen, wobei dannzumal den Beschwerdeführerinnen diesbezüglich kein rechtliches Gehör hätte gewährt werden müssen. Ob der Umstand, dass die Gutachten erst nach Gutheissung der Beschwerde durch das Verwaltungsgericht eingeholt wurden, daran etwas zu ändern vermag, kann angesichts des Verfahrensausgangs dahingestellt bleiben (E. 2.4). Ein Eintrag im ISOS ist im Rahmen der kantonalen Richtplanung zu berücksichtigen. Aber auch ohne Übernahme im kantonalen Richtplan sind die Bundesinventare im Rahmen der Nutzungsplanung sowie bei verbleibenden Entscheidungsspielräumen zu berücksichtigen oder ist immerhin deren Zielsetzung nicht zu verunmöglichen (E. 3.2). Der vorhandene Eintrag im kantonalen Richtplan genügt, zumal der Ausbau im regionalen Richtplan Limmattal eingetragen ist (E. 4.3). Die Verkehrsprognosen könnten Einfluss auf die Beurteilung des Strassenprojekts haben, namentlich auf die im Hinblick auf den Ortsbild- bzw. Denkmalschutz (ISOS und kantonale Inventare) vorzunehmende Interessenabwägung (E. 5.1). An den Verkehrsprognosen bestehen Zweifel, die der Beschwerdegegner nicht zu beseitigen vermag (E. 5.2). Verkehrsprognosen entziehen sich nicht jeglicher Hinterfragung. Das Verwaltungsgericht beurteilt Verkehrsprognosen grundsätzlich in gleicher Weise wie Gutachten. Dabei ist zu prüfen, ob das Gutachten auf z