ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00090 vom 16. September 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Verzicht auf Durchführung eines nachträglichen Baubewilligungsverfahrens | Verzicht auf Durchführung eines nachträglichen Baubewilligungsverfahrens für Zufahrtsweg. Da sein Anwalt während des gesamten Augenscheins anwesend war und keine persönlichkeitsbezogenen Belange infrage stehen bzw. keine persönlichen Ausführungen gemacht werden mussten, stellt der Ausschluss des Beschwerdeführers vom Augenschein - vor dem Hintergrund der zwischen den Verfahrensbeteiligten herrschenden Spannungen und mit Blick auf die Privatsphäre der Mitbeteiligten - keine Gehörsverletzung dar (E. 3.2). Die entscheidwesentlichen Tatsachen wurden vom Baurekursgericht im Augenscheinprotokoll auf geeignete Weise festgehalten (E. 3.3). Da der streitgegenständliche Zufahrtsweg keine Erschliessungsfunktion hat bzw. weder dem allgemeinen Verkehr dient noch einem unbestimmten Personenkreis zur Verfügung steht, handelt es sich nicht um einen öffentlichen Weg, weshalb sich Ausführungen zu den Abstandsvorschriften für öffentliche Wege erübrigen (E. 4.2.5). Der Weg geniesst spätestens seit Bauvollendung grundsätzlich Bestandesschutz (E. 4.3.1). Eine Nutzungsänderung des Wegs ist nicht ersichtlich, zumal keine Nutzungsbeschränkung besteht; die Vorinstanzen haben zu Recht kein nachträgliches Baubewilligungsverfahren eingeleitet (E. 4.3.2 ff.). Auf Rügen, deren Gutheissung für den Beschwerdeführer keinen praktischen Nutzen zur Folge hätte bzw. die verspätet vorgebracht wurden und nicht den Streitgegenstand betreffen, musste das Baurekursgericht nicht eingehen (E. 4.4). Abweisung.