ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00070 vom 31. März 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Erteilung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. Soweit Bestimmungen des AuG wortgleich in das AIG überführt worden sind, liegt überhaupt kein übergangsrechtliches Problem, sondern eine reine Umbenennung des Gesetzes vor, weshalb die neue Gesetzesterminologie sogleich verwendet werden kann (E. 1.2). Es liegen gewichtige Indizien dafür vor, dass die Ehe zwischen dem Beschwerdeführer und seiner in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Ehefrau nur zum Schein geschlossen wurde (E. 2.2 und E. 2.3). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung steht auch ein freisprechendes Strafurteil vom Vorwurf der Täuschung im Bereich der Scheinehe im Sinn von Art. 118 Abs. 2 AIG der (migrationsrechtlichen) Annahme einer Scheinehe nicht entgegen (E. 2.3.1.8). Verneinung des Vorliegens einer Gehörsverletzung (E. 2.4). Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht, am bestehenden Scheineheverdacht hinreichende Zweifel zu wecken (E. 2.5). Es ergeben sich weder aus den freizügigkeits- und konventionsrechtlichen noch aus den innerstaatlichen Bestimmungen ein Aufenthaltsanspruch (E. 3). Abweisung der Beschwerde.