ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00065 vom 27. Oktober 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Baubewilligung Mobilfunkantenne | Mobilfunkantenne. In Bezug auf den Anspruch der Parteien auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht hat die Rechtsprechung wiederholt erkannt, dass auch die Gerichtsschreiber den entsprechenden verfassungs- und konventionsrechtlichen Anforderungen genügen müssen, sofern sie Einfluss auf die Urteilsfindung haben können, was namentlich der Fall ist, wenn sie an der Entscheidung mit beratender Stimme mitwirken (E. 3.2). Die Arbeitsunfähigkeit des Gerichtsschreibers ist als genügender sachlicher Grund für seinen Wechsel anzusehen (E. 3.3). Bei einer nachträglichen Auswechslung eines Mitglieds des Spruchkörpers bzw. des Gerichtsschreibers aus sachlichen Gründen kann von einer Wiederholung der Beweismassnahmen abgesehen werden, wenn sich aufgrund der Akten oder weiterer Beweismassnahmen und Verhandlungen ein genügendes Urteil bilden lässt (E. 3.4). Im baurechtlichen Verfahren wird nicht geprüft, ob eine bestimmte Baute oder Anlage am vorgesehenen Ort bzw. zum vorgesehenen Zweck brauchbar, sinnvoll und wirtschaftlich tragbar ist oder einem Bedürfnis entspricht (E. 4.2). Mobilfunkantennen sind in der Bauzone grundsätzlich zonenkonform, soweit sie im Wesentlichen der Abdeckung derselben dienen (E. 4.3). Funktionsweise von QS-Systemen. Das Bundesgericht geht vom Funktionieren der QS-Systeme aus (E. 5). Die gemäss den bestehenden Messempfehlungen durchgeführten Abnahmemessungen entsprechen auch heute noch dem Stand der Technik (E. 6.2). Abweisung.