ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00059 vom 11. November 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Erlöschen bzw. Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA | [Erlöschen der Aufenthaltsbewilligung einer EU/EFTA-Staatsangehörigen und Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA ihres drittstaatsangehörigen Ehemannes] Im August 2017 beendete die Beschwerdeführerin durch Fernbleiben von der (nach der Einreise im März 2016 angetretenen) Arbeitsstelle ihr Arbeitsverhältnis (ohne Kündigung einer Seite) definitiv. Aufgrund der Gesamtumstände ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die Schweiz irgendwann nach August 2017 verliess und ihren Lebensmittelpunkt wieder nach Italien verlegte. Ihre Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA ist zufolge Auslandaufenthalts von Gesetzes wegen erloschen (E. 3). Die Beschwerdeführerin ist freiwillig arbeitslos geworden und hat ihren freizügigkeitsrechtlichen Status als unselbständig erwerbstätige Person verloren (E. 4). Die Beschwerdeführerin hat keinen freizügigkeitsrechtlichen Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 24 Abs. 1 Anhang I FZA (erwerbsloser Aufenthalt). Sie hat auch gegenwärtig nicht die Absicht, sich dauerhaft bzw. schwerpunktmässig in der Schweiz aufzuhalten, was die Geltendmachung dieses Anspruchs rechtsmissbräuchlich erscheinen lässt. Sinn und Zweck des FZA ist es sodann, EU/EFTA-Staatsangehörigen eine entsprechende Erwerbstätigkeit zu ermöglichen; eine Aufenthaltsbewilligung für einen erwerbslosen Aufenthalt kann nicht dazu dienen, einem drittstaatsangehörigen Ehepartner den Aufenthalt und das Erwirtschaften erforderlicher finanzieller Mittel (erst) zu ermöglichen (E. 5). Die Beschwerdeführerin hat damit keinen Aufenthaltsanspruch in der Schweiz (mehr). Damit ist auch der Aufenthaltszweck des Beschwerdeführers dahingefallen und kann er sich nicht mehr auf Art. 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a Anhang I FZA berufen. Der Widerruf bzw. die Nichtverlängerung seiner Aufenthaltsbewilligung ist verhältnismässig (E. 7). Abweisung.