ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00041 vom 25. Februar 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Verkehrsanordnung | Verkehrsanordnung: aufschiebende Wirkung des Rekurses. Dem Lauf der Rekursfrist und der Einreichung eines Rekurses kommt in der Regel aufschiebende Wirkung zu. Dies gilt auch im vorliegenden Fall für die Anordnung einer vorübergehenden Verkehrsordnung, zumal der Gesetzgeber für solche Anordnungen davon keine abweichende Regelung getroffen hat. Die aufschiebende Wirkung kann entzogen werden, wenn besondere Gründe vorliegen und sich der Entzug der aufschiebenden Wirkung als verhältnismässig erweist. Die Sperre der Tösstalstrasse während des Baus des neuen Kreisels hätte grosse Umwege und bedeutende Zeitverluste sowie weniger Laufkundschaft für die privaten Beschwerdeführenden zur Folge. Auch wenn die Sperre lediglich für sechs Monate geltend würde, kann doch von einem nicht unerheblichen privaten Interesse daran, dass die Sperre und die damit einhergehenden bedeutenden Nachteile vor ihrer Umsetzung durch die Rechtsmittelinstanz überprüft werden, ausgegangen werden. Verzögerungen im Bau- und Strassenbewilligungsverfahren kommen regelmässig vor und führen nicht zwingend zum Entzug der aufschiebenden Wirkung, auch wenn sie mit gewissen Nachteilen wie höhere Kosten verbunden sind. Damit überwiegen die vom Beschwerdegegner dargelegten Interessen gegenüber den entgegenstehenden (privaten) Interessen im vorliegenden Fall nicht, weshalb die aufschiebende Wirkung des Rekurses wiederherzustellen ist (E. 5). Gutheissung, soweit Eintreten.