ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2021.00039 vom 2. September 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
ABC-Einsatzkostenersatz | [Überwälzung der Kosten für einen ABC-Einsatz nach einem Ölunfall auf die Heizöllieferantin] Der Tankwagenfahrer der Beschwerdeführerin hat den Ölunfall unmittelbar bewirkt, weshalb die Beschwerdeführerin als Verhaltensstörerin zu qualifizieren ist (E. 3.5.1). Gleichzeitig ist es offensichtlich, dass die Beschwerdeführerin nicht alleinige Verursacherin des Ölunfalls ist, da es nicht zu einem Ölunfall gekommen wäre, wenn die Überlaufsicherung des Öltanks am Unfalltag technisch einwandfrei funktioniert hätte. Die Beschwerdegegnerin hat es unterlassen, vertieft abzuklären, welche Personen neben der Beschwerdeführerin den Ölunfall als weitere Verhaltens- bzw. Zustandsstörer mitverursacht hatten (E. 3.5.2). Es geht nicht an, dass die Beschwerdegegnerin den Anteil der Kosten, deren Verursachung sie nicht beweisen kann, ebenfalls der Beschwerdeführerin auferlegte (E. 3.5.3 f.). Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände rechtfertigt es sich, der Beschwerdeführerin 50 % der Kosten des ABC-Einsatzes aufzuerlegen (E. 3.6). Teilweise Gutheissung.