ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00894 vom 14. April 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Aufhebung ambulante Massnahme | Aufhebung einer ambulanten Massnahme. Der Beschwerdeführer ist berechtigt, sowohl das (teilweise) Nichteintreten der Vorinstanz mangels Rechtschutzinteresses als auch die Abweisung des Rekurses (in der Sache) zu rügen (E. 1.3). Es bestand kein Anlass seitens des Verwaltungsgerichts, einen neuen Arztbericht und/oder ein neues Sachverständigengutachten einzuholen (E. 1.4). Die Tatsache allein, dass der Beschwerdeführer die Schweiz nach der Entlassung aus der ambulanten Massnahme verlassen muss, vermag kein schutzwürdiges Interesse seinerseits an der Rekurserhebung bzw. der Weiterführung der Massnahme zu begründen, zumal dies in keinem Zusammenhang mit dem Zweck der Massnahme steht. Vielmehr müsste das Einlegen von Rechtsmitteln gegen die Aufhebung des Vollzugs ambulanter Massnahmen mit dem alleinigen Zweck, sich einer rechtskräftigen ausländerrechtlichen Wegweisung zu entziehen oder eine solche weiter hinauszuzögern, als rechtsmissbräuchlich gelten (E. 4.1). Auch wenn der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine freiwillige, strafrechtlich nicht indizierte Aufrechterhaltung der Massnahme hat, hätte unter den gegebenen Umständen, wo der Beschwerdeführer der Sache nach zumindest auch Gründe ins Feld führt, welche einer Beendigung dieser Massnahme tatsächlich entgegenstehen könnten, kein Anlass bestanden, ihm die Rekurslegitimation abzusprechen (E. 4.2.5). Der Zweck der ambulanten Massnahme liegt in der Deliktsprävention. Insofern kann vorliegend durchaus von einem Erfolg der Massnahme gesprochen werden (E. 5.2.1). Weder aus den Akten noch aus der Beschwerdeschrift geht hervor, inwiefern bzw. weshalb ausschliesslich die gerichtlich angeordnete ambulante Massnahme zukünftig eine noch weitergehende Stabilisierung des Zustands oder eine positive Veränderung der Legalprognose des Beschwerdeführers bewirken und eine weitere Behandlung der schizophrenen Grunderkrankung nicht auch zivilrechtlich oder freiwillig erfolgen kann (E. 5.2.2). Es ist n