ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00890 vom 3. Mai 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
stationäre Massnahme | Stationäre Massnahme: Aufhebung infolge Aussichtslosigkeit. Die Massnahme erweist sich als aussichtslos, wenn trotz mehrerer fachlich fundierter Motivationsversuche in unterschiedlichen Settings keine Motivierbarkeit für eine therapeutische Behandlung erzielt werden kann. Zu berücksichtigten ist auch die Aussicht, ob mit einer Fortführung der Massnahme der Gefahr weiterer mit der psychischen Störung des Täters in Zusammenhang stehender Verbrechen und Vergehen begegnet werden kann. Auch dann soll die Aussichtslosigkeit der Massnahme nicht leichthin angenommen werden. Der vom Beschwerdeführer wiederholt geäusserte Therapiewille scheint aufgrund des bisherigen Vollzugsverlaufs lediglich vordergründig zu sein. Den Akten ist zu entnehmen, dass die Therapiekooperation und -motivation beim Beschwerdeführer durchwegs mangelhaft war. Der bisherige Massnahmenverlauf gestaltete sich insgesamt schwierig, insbesondere fallen der mangelnde Durchhaltewille des Beschwerdeführers, seine vielen Disziplinierungen, der anhaltende Drogenkonsum, die fehlende (echte) Veränderungsbereitschaft und seine Weigerung, sich umfassend auf die Therapie einzulassen, negativ ins Gewicht. Weil das Rückfallrisiko aufgrund der Weigerungshaltung des Beschwerdeführers nicht massgeblich gesenkt werden kann, kann das Ziel der Massnahme nicht erreicht werden. Es sind keine milderen Massnahmen ersichtlich als die Aufhebung der angeordneten stationären Massnahme, da bereits diverse unterschiedliche Settings im Rahmen der stationären Massnahme versucht worden sind und keinen Erfolg zeitigen konnten (E. 5). Die Gehörsrügen im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Begründung und Ergänzungsfragen an den Gutachter erweisen sich als unbegründet (E. 6). Über die Versetzung des Beschwerdeführers in Sicherheitshaft wird nach rechtskräftiger Aufhebung der stationären Massnahme das Zwangssmassnahmengericht auf Antrag der Vollzugsbehörde und nicht die Rekursinstanz bzw. das Verwaltungsgericht zu en