ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00874 vom 25. März 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
stationäre Massnahme | Strafvollzug: Einweisung in eine Institution zum Vollzug der stationären Massnahme. Der Beschwerdeführer, welcher sich aktuell in Sicherheitshaft befindet, wehrt sich gegen eine Einweisungsverfügung in eine JVA, in welcher die rechtskräftig angeordnete stationäre Massnahme vollzogen werden soll. Er macht neben seiner Massnahmenunwilligkeit geltend, es sei zuerst der Verfahrensausgang bezüglich seines Gesuchs um bedingte Entlassung sowie der fraglichen Weiterführung der Massnahme abzuwarten. Die rechtskräftig angeordnete stationäre Massnahme ist jedoch bis zu einem gegenteiligen gerichtlichen Entscheid zu vollziehen. Ein tatsächlicher Nachteil, welchen er während der Verfahrensdauer durch die Unterbringung in einer geeigneten Massnahmeninstitution hätte, liegt nicht vor. Dass der Beschwerdeführer nach seiner Flucht aus einer Massnahmeninstitution zunächst in Sicherheitshaft versetzt wurde, kann für den damaligen Zeitpunkt als begründet angesehen werden, doch hat dieser Zustand nicht bis auf Weiteres unverändert anzuhalten. Die gewählte JVA wurde, auch mit Blick auf die Suiziddrohungen des Beschwerdeführers, zu Recht als geeignete Institution bezeichnet (E. 5). Gerügt wird zudem eine Verletzung des rechtlichen Gehörs, weil der erstinstanzliche Entscheid nicht genügend begründet worden sei. Die Begründung fiel angesichts der konkreten Umstände tatsächlich sehr knapp aus und verwies nicht auf die Entscheidgrundlagen, womit das rechtliche Gehör verletzt wurde. Der Beschwerdeführer war jedoch in der Lage, den Entscheid umfassend anzufechten und die Vorinstanz, welcher umfassende Kognition zukam, hat jedes seiner Vorbringen ausführlich abgehandelt, weshalb die rechtliche Gehörsverletzung als geheilt zu betrachten ist (E. 2). Neuverlegung der vorinstanzlichen Kostenfolgen. Teilweise Gutheissung (Verletzung rechtliches Gehör), im Übrigen Abweisung.