ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00868 vom 9. Juni 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Rückstufung) | [Die Niederlassungsbewilligung des Beschwerdeführers, eines 1969 geborenen Staatsangehörigen des Libanons, wurde unter anderem aufgrund seiner Verschuldung auf eine Aufenthaltsbewilligung rückgestuft.] Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer während seines Aufenthalts in der Schweiz die Werte der Bundesverfassung respektierte. Sodann ist in der ungenügenden Erfüllung der Mitwirkungspflicht keine Verletzung eines Integrationskriteriums zu sehen (E. 2.4). Da die Straftaten des Beschwerdeführers entweder lange zurückliegen oder Bagatelldelikte darstellen, vermögen sie eine erfolgreiche Integration nicht infrage zu stellen (E. 2.5.2). Die Verschuldung des Beschwerdeführers erfolgte nicht mutwillig, weshalb das Integrationskriterium von Art. 58a Abs. 1 lit. a AIG erfüllt ist (E. 2.5.3 f.). Eine verfassungsmässige Auslegung von Art. 77d Abs. 1 lit. d VZAE ergibt, dass bei einer niedergelassenen ausländischen Person vermutet werden darf, dass sie die erforderlichen Sprachkompetenzen aufweist bzw. müssten sich aus den Akten (im Sinn eines Gegenbeweises) gegenteilige Anhaltspunkte ergeben, um einen Sprachnachweis verlangen zu können. Da sich aus den Akten ergibt, dass der Beschwerdeführer über gute Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt, kann ihm wegen des fehlenden Sprachzertifikats die Nichterfüllung des Integrationskriteriums von Art. 58a Abs. 1 lit. c AIG nicht vorgeworfen werden (E. 2.6). Schliesslich nimmt der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung seiner persönlichen Verhältnisse auch am Wirtschaftsleben teil und würde er dies auch tun, wenn er in Zukunft in geringem Ausmass Schulden verursachen oder Sozialhilfe beziehen würde (E. 2.7). Damit fällt eine Rückstufung ausser Betracht. Gegenstandslosigkeit UP/Gutheissung URB. Gutheissung.