ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00823 vom 3. Februar 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung) | Wiederwägung aufgrund dauerhafter Vollzugshindernisse. Kognition des Verwaltungsgerichts und Qualifikation des migrationsamtlichen Entscheids als (materieller) Nichteintretensentscheid trotz gegenteiliger Bezeichnung. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet die erstinstanzliche Beurteilung der Eintretensfrage (E. 1). Anspruch auf erneute Beurteilung nach rechtskräftiger Abweisung eines früheren Bewilligungsgesuchs bei wesentlicher Veränderung der Sach- oder Rechtslage (E. 2.1). Mitwirkungspflicht bei Geltendmachung von dauerhaften Vollzugshindernissen aufgrund fehlender Rückkehrerlaubnis des Heimatstaats (Kuba): Der Beschwerdeführer hat erfolglos bei den kubanischen Behörden um seine Repatriierung ersucht. Er ist zwar verpflichtet, auf die Bewilligung seines Repatriierungsgesuchs hinzuarbeiten und dieses nicht durch unvollständige oder wahrheitswidrige Angaben zu torpedieren. Jedoch kann ihm nicht vorgeworfen werden, wenn er die Unfreiwilligkeit seines Repatriierungsgesuchs den kubanischen Behörden gegenüber offengelegt und diese aus diesem Grund sein Repatriierungsgesuch abgewiesen haben (E. 2.1 ff.). Verhältnis des kantonalen Bewilligungsverfahrens zum Zustimmungsverfahren des SEM (E. 2.5). Anspruch auf materielle Beurteilung aufgrund wesentlicher Veränderung des entscheidrelevanten Sachverhalts nach der Abweisung des Repatriierungsgesuchs und Rückweisung an das Migrationsamt zur weiteren Untersuchung und zum Neuentscheid (E. 2.6). Ausgangsgemässe Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen, Rechtsmittelbelehrung (Zwischenentscheid, E. 3 und 4). Rückweisung.