ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00792 vom 6. Januar 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Sozialhilfe | Sozialhilfe. Ist aus den vorhandenen Akten nach der Lebenserfahrung der Schluss zu ziehen, dass eine hilfeempfangende Person nicht deklarierte Einkünfte erzielte, obliegt es dieser, die Vermutung durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen (Beweislastumkehr). Gelingt es ihr nicht, mit substanziierten Sachdarstellungen den begründeten Verdacht zu widerlegen, kann die wirtschaftliche Hilfe zurückgefordert werden (E. 2.3). Aufgrund ihrer uneingeschränkten Überprüfungskompetenz kann die Neubeurteilungsinstanz die angefochtene Anordnung grundsätzlich auch zum Nachteil des Antragsstellers abändern, zumal sie – unter Berücksichtigung neuer Tatsachenbehauptungen und Beweismittel – auf den Sachverhalt im Zeitpunkt des Neubeurteilungsentscheids abzustellen hat. Unter den gegebenen Umständen war es nicht rechtsverletzend, den Beschwerdeführer im Rahmen des Neubeurteilungsentscheids als allein (bzw. primär) zur Rückerstattung der Kreditrückzahlungen an die Beschwerdegegnerin Verpflichteten ins Recht zu fassen (E. 3.3.1). Dem Beschwerdeführer gelingt es auch mit Beschwerde nicht, die begründete Vermutung der Beschwerdegegnerin umzustossen, wonach die Einzahlungen auf das Kreditkonto aus nicht deklarierten Einnahmen stammten und auf diesem Weg die Kreditraten beglichen wurden. So liefert er weiterhin keinen (genügenden) Beleg für seine Behauptung, hierfür entsprechende Bargeldbeträge seines Vorgesetzten erhalten zu haben (E. 3.4). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit (E. 4.2). Abweisung.