ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00761 vom 9. Januar 2008 - ZH Verwaltungsgericht (2008)
Verweigerung der nachträglichen Baubewilligung und Wiederherstellungsbefehl | Erweist sich ein bereits realisiertes Bauvorhaben als nicht bewilligungsfähig, hat die zuständige Behörde nach § 341 PBG den rechtmässigen Zustand herbeizuführen. Ein Ermessen besteht dabei grundsätzlich nicht. Davon ist abzuweichen, wenn der Rückbau unverhältnismässig wäre. Dies ist nach ständiger Rechtsprechung dann der Fall, wenn die Abweichung vom gesetzmässigen Zustand gering ist und die berührten allgemeinen Interessen den Schaden, der dem Eigentümer durch den Abbruch entstünde, nicht zu rechtfertigen vermögen. Streitig ist vorliegend der Rückbau einer Baute ausserhalb der Bauzonen und mithin die Durchsetzung von Bundesrecht. Der Anordnung der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands kommt nach ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung massgebendes Gewicht für den ordnungsgemässen Vollzug des Raumplanungsrechts zu. Formell rechtswidrige Bauten, die auch nachträglich nicht legalisiert werden können, müssen grundsätzlich beseitigt werden. Anders als bei rechtswidrigen Bauten in Bauzonen, wo der Behörde bei der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe im Zusammenhang mit der Gewichtung öffentlicher und privater Interessen bei der Verhältnismässigkeitsprüfung ein Ermessen zukommt, besteht in Konstellationen wie der vorliegenden, wo die Durchsetzung des Trennungsgrundsatzes im Zentrum steht, kein behördlicher Ermessenspielraum (E.3.1). Für die kommunale Baubehörde bestand kein Anlass und im Übrigen auch kein Raum, bei der von ihr vorzunehmenden Verhältnismässigkeitsprüfung im Rahmen der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands vom Ergebnis der Sachverfügung abzuweichen. Eine Entscheidungs- und Ermessensfreiheit besteht bezüglich der Frage der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nicht. Der kommunale Rückbaubefehl erweist sich als verhältnismässig (E.3.2–3.7.). Abweisung.