ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00740 vom 20. Juni 2012 - ZH Verwaltungsgericht (2012)
Verkehrsmedizinische Abklärung | Vorsorglicher Führerausweisentzug und Fahreignungsabklärung: Verkehrsrelevante Betäubungsmittel- und Gesundheitsproblematik (psychisch). Art. 15d Abs. 1 SVG führt bloss exemplarisch und damit in nicht abschliessender Weise ("namentlich") die einzelnen Tatbestände auf, welche Zweifel an der Fahreignung begründen. Liegt kein Sondertatbestand im Sinn von Art. 15d Abs. 1 lit. a–e SVG vor, kann die Fahreignungsabklärung auch gestützt auf die in dieser Bestimmung enthaltene Generalklausel angeordnet werden. Die Fahreignungsabklärung setzt mithin nicht voraus, dass ein die Fahreignung beeinträchtigender Umstand im Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr festgestellt wurde. Für den der Beurteilung zugrunde gelegten Sachverhalt durften die Vorinstanzen auf den Polizeirapport abstellen, auch wenn in der vorliegenden Sache kein Strafverfahren eingeleitet wurde, in welchem dieser allenfalls eine Überprüfung erfahren hätte. Denn es ergeben sich auch aus den weiteren Akten, wie dem Austrittsbericht des Sanatoriums Kilchberg und den Vorakten Zweifel an der Fahreignung der Beschwerdeführerin (E.4.5). Die Kosten sind aus Billigkeitsgründen auf die Gerichtskasse zu nehmen (E.5). Abweisung.