ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00712 vom 20. Januar 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Aufenthaltsbewilligung (Wiedererwägung/Nichteintreten) | [Die Beschwerdeführerin 5, eine 1979 geborene Staatsangehörige Sri Lankas, und ihre vier (2004, 2005 und 2007) in der Schweiz geborenen Kinder wurden im Jahr 2016 wegen Sozialhilfebezugs rechtskräftig aus der Schweiz weggewiesen; statt auszureisen, ersuchten sie im Jahr 2019 zunächst erfolglos um Asyl und hernach um Wiedererwägung des ausländerrechtlichen Entscheids.] Nach Art. 14 Abs. 1 AsylG kann eine asylsuchende Person ab Einreichung des Asylgesuchs bis zur Ausreise nach einer rechtskräftig angeordneten Wegweisung kein Verfahren um Erteilung einer ausländerrechtlichen Aufenthaltsbewilligung einleiten, ausser es bestehe ein Anspruch auf deren Erteilung (E. 2.1). Hier hat sich die Sachlage seit der Wegweisung der Beschwerdeführenden insofern wesentlich geändert, als sich die Beschwerdeführenden 1–4 infolge ihrer fortgeschrittenen, insbesondere schulischen Integration neu auf das Recht auf Privatleben nach Art. 8 Abs. 1 EMRK berufen können, kann ihnen doch das rechtsmissbräuchliche Verhalten der Mutter und die Illegalität ihres Aufenthalts nur beschränkt vorgeworfen werden (E. 2.4). Das Verwaltungsgericht verzichtet auf eine Rückweisung und fällt einen materiellen Entscheid (E. 2.5). Aufgrund des langjährigen verschuldeten Sozialhilfebezugs der Beschwerdeführerin 5 und ihrer Familie besteht ein (unverändert) erhebliches öffentliches Interesse an ihrer Wegweisung; dieses hat jedoch aktuell hinter den gewichtigen persönlichen Interessen der Beschwerdeführenden 1–4 zurückzutreten, welche hier geboren wurden und ihr Heimatland nicht kennen (E. 3.2). Unter diesen Umständen ist den Beschwerdeführenden 1–4 gestützt auf das Recht auf Privatleben nach Art. 8 Abs. 1 EMRK eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen sowie ihrer Mutter, der sie derzeit allein betreuenden Beschwerdeführerin 5, eine von ihnen abgeleitete Aufenthaltsbewilligung im Rahmen der Bestimmungen zum (umgekehrten) Familiennachzug (E. 3.3). Gegenstandslos