ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00678 vom 8. April 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Inventarentlassung | Zulässigkeit der Aufhebung einer Unterschutzstellung Die Aufhebung einer Schutzmassnahme richtet sich gemäss Rechtsprechung grundsätzlich nach den allgemeinen Regeln über den Widerruf von Verwaltungsverfügungen. Danach können Verwaltungsakte, die wegen wesentlicher Änderungen der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse dem Gesetz nicht oder nicht mehr entsprechen, grundsätzlich widerrufen werden. Dabei stehen sich das Interesse an der richtigen Durchführung des objektiven Rechts und dasjenige am Vertrauensschutz gegenüber, die gegeneinander abzuwägen sind. (...) Bei Unterschutzstellungsverfügungen ist zu beachten, dass die Unterschutzstellung nicht bloss voraussetzt, dass es sich um ein schutzfähiges Objekt im Sinn von § 203 Abs. 1 PBG handelt, sondern dass zusätzlich die betreffende Schutzmassnahme aufgrund einer umfassenden Abwägung aller infrage stehenden Interessen gerechtfertigt ist. Bereits eine wesentliche Veränderung der Interessenlage kann deshalb bewirken, dass die Unterschutzstellung dem Gesetz nicht mehr entspricht. Das Verwaltungsgericht hat deshalb eine spätere Aufhebung oder Änderung einer Schutzmassnahme nicht ausgeschlossen, falls sie auf einer mindestens ebenso umfassenden und eingehenden Interessenermittlung und -abwägung beruht wie die frühere Schutzanordnung (E. 8.2). Das zweiseitige Gutachten der Kantonalen Denkmalpflegekommission (KDK), auf das die Feststellungen der Beschwerdegegnerin abstützen, weist wesentliche Irrtümer, Widersprüche und Ungenauigkeiten auf (E. 9.5). Deshalb ist abweichend vom Gutachten der KDK und der Feststellung der Beschwerdegegnerin noch immer von einer Schutzwürdigkeit aufgrund des Situationswerts bzw. einer wesentlichen landschaftsprägenden Wirkung auszugehen. (...) In Anbetracht der krassen baulichen Veränderungen im Innern des Streitobjekts (...) und angesichts dessen, dass es nur aufgrund seines Situationswerts unter Schutz gestellt wurde, erscheint jedoch ein Festhalten an der den Eigentü