ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00677 vom 4. März 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Baubewilligung | Lärmschutzrechtliche Ausnahmebewilligung. Die gerügten lärmrechtlichen Mängel könnten nicht mittels Nebenbestimmung geheilt werden, weshalb die Beschwerdeführerin zur Beschwerde legitimiert ist (E. 1.2). Können die Immissionsgrenzwerte durch Massnahmen nach Art. 37 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden, so darf die Baubewilligung nur erteilt werden, wenn an der Errichtung des Gebäudes ein überwiegendes Interesse besteht und die kantonale Behörde zustimmt. Hierzu bedarf es einer umfassenden Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Realisation des Bauvorhabens und demjenigen an einer Reduktion der Lärmbelastung. Bei der Interessenabwägung sind insbesondere die in der Zonenordnung vorgesehene Nutzung, das Ausmass der Überschreitung der Immissionsgrenzwerte und die Möglichkeit, dem Gebiet allenfalls eine höhere Empfindlichkeitsstufe zuzuordnen, zu berücksichtigen. Mit Blick auf den Zweck von Art. 22 USG ist ein öffentliches Interesse am Bau eines Wohngebäudes im lärmbelasteten Gebiet notwendig; allein das private Interesse der Eigentümerschaft an einer optimalen Ausnutzung des Grundstücks genügt nicht. Infrage kommen etwa Interessen der Raumplanung, namentlich die Schliessung einer Baulücke bzw. das bundesrechtlich vorgeschriebene Ziel einer Verdichtung nach innen (E. 3.2). Bei den Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte in der Nacht um 9 dB (A) für 12 Schlafzimmer handelt es sich nicht mehr um unwesentliche Immissionsgrenzwertüberschreitungen (E. 3.3.). Die Möglichkeit einer Aufstufung ist im Rahmen der Interessenabwägung zu prüfen. Dabei darf nicht einfach von den Immissionsgrenzwerten der höheren Empfindlichkeitsstufe ausgegangen werden und die verbleibende Überschreitung der Immissionsgrenzwerte mit den öffentlichen Interessen am Bauprojekt abgewogen werden. Die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte muss bei der Interessenabwägung in dem Mass berücksichtigt werden, wie sie in der gegebenen Zone zutage tritt, ansonsten würde di