ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00656 vom 23. Dezember 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Disziplinarstrafe | Disziplinarstrafe: Rückweisung zur genaueren Abklärung des Sachverhalts. Der Beschwerdeführer wehrt sich gegen die Rückweisung der Vorinstanz zur genaueren Abklärung des Sachverhalts im Zusammenhang mit einer Disziplinarverfügung, mit welcher dem Beschwerdeführer nach einem Gerangel drei Tage Arrest auferlegt wurden und es fraglich blieb, ob der Beschwerdeführer zu diesem Vorfall aufgewiegelt oder provoziert habe. Eintretensfrage, da Rückweisungsentscheid angefochten ist (E. 1.4). Die Beschwerde richtet sich einzig gegen die Rückweisung der Sache zur Abklärung. Die Gutheissung der Beschwerde durch das Verwaltungsgericht könnte somit sofort einen Endentscheid herbeiführen und insbesondere ein vermutlich weitläufiges Beweisverfahren vermeiden. Es rechtfertigt sich daher, auf die Beschwerde einzutreten (E. 1.4.6). Somit ist zu prüfen, ob die Rückweisung zu Recht erfolgte (E. 3.1). Ob es sich um einen völlig grundlosen Angriff handelte oder eine gewisse Vorgeschichte zwischen dem Beschwerdeführer und dem Mithäftling mit hineinspielte, ist als wesentliches Sachverhaltselement zu qualifizieren, welches jedoch bis anhin nicht weiter abgeklärt wurde, weshalb weitere Abklärungen angezeigt scheinen (E. 3.2). Dem Beschwerdeführer wäre sodann im Rekursverfahren die unentgeltliche Rechtsvertretung zu gewähren gewesen (E. 3.5), weshalb die Beschwerde in diesem Punkt gutzuheissen ist. Gewährung UP/URB (E. 4.2-4). Teilweise Gutheissung.