ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00637 vom 8. April 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Baubewilligung Mobilfunkantenne | Mobilfunkantenne; Untersuchungspflicht; Grenzwertberechnung. Im Rahmen der Untersuchungspflicht muss die Behörde die entscheidrelevanten Tatsachen mindestens so weit abklären, dass diese im Rahmen des im konkreten Fall erforderlichen Beweismasses bzw. Wahrscheinlichkeitsgrades als erstellt gelten können. Grundsätzlich gilt das Regelbeweismass der vollen Überzeugung. Demnach gilt ein Beweis dann als erbracht, wenn die Entscheidinstanz nach objektiven Gesichtspunkten von der Richtigkeit eines Sachverhaltselements überzeugt ist. Absolute Gewissheit kann dabei nicht verlangt werden (E. 3.2). Die bloss theoretische Möglichkeit, dass sich ein Fehler eingeschlichen haben könnte, genügt nicht, um ernsthafte Zweifel an der Vollständigkeit der vom Bund und Kanton geführten Karten zu erzeugen (E. 3.3). OMEN sind bei Innenräumen 1,5 m über dem Fussboden des betreffenden Stockwerks zu messen (E. 4.2). Der falsche Messpunkt kann vorliegend nur zur Folge haben, dass sich für den OMEN eine im Vergleich zur korrekten Messweise höhere Feldstärke ergibt. Demgemäss ist auch mit dem falschen Berechnungspunkt die rechnerische Einhaltung der Anlagegrenzwerte nachgewiesen (E. 4.3). Abnahmemessungen sind dann vorzunehmen, wenn der errechnete Anlagegrenzwert an einem OMEN zu 80 % erreicht wird (E. 5.2). Abweisung.