ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00627 vom 2. Dezember 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Widerruf der Niederlassungsbewilligung (Rückstufung) | [Rückstufung der Niederlassungsbewilligung auf eine Aufenthaltsbewilligung] Anwendbares Recht und Streitgegenstand (E. 3). Der Beschwerdeführer hat den Widerrufsgrund nach Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG gesetzt, weshalb a majore ad minus erst recht der Rückstufungsgrund der mangelhaften Teilnahme am Wirtschaftsleben im Sinn von Art. 63 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 58a Abs. 1 lit. d AIG und Art. 77e Abs. 1 VZAE bejaht werden muss (E. 4). Verhältnismässigkeit der Rückstufung: Im Rahmen der Eignungsprüfung ist insbesondere dem Verschulden am Integrationsdefizit Rechnung zu tragen, da unverschuldete Integrationsdefizite dem Betroffenen nicht vorzuwerfen sind und bei fehlender Integrationsfähigkeit eine Rückstufung auch keine Verhaltensänderung bewirken könnte, mithin eine ungeeignete Massnahme darstellen würde. Die Rückstufung erscheint erforderlich, wenn kein milderes Mittel geeignet erscheint, eine Verhaltensänderung herbeizuführen. Sie unterliegt geringeren Anordnungshürden als die Wegweisungsandrohung gestützt auf Art. 96 Abs. 2 AIG, weshalb sie nur bedingt als härtere Massnahme betrachtet werden kann. Hinsichtlich der privaten Interessen ist zu berücksichtigen, dass die Rückstufung keine Entfernungs- oder Fernhaltemassnahme darstellt, jedoch eine substanzielle Verschlechterung der Rechtsposition der Betroffenen bewirkt (E. 5.2). Die ungenügende wirtschaftliche Integration und die daraus resultierende Sozialhilfeabhängigkeit sind dem Beschwerdeführer überwiegend vorzuwerfen. Angesichts des gewichtigen Integrationsdefizits stellt die Rückstufung ein geeignetes Mittel dar, um den Beschwerdeführer an seine Integrationsverpflichtung zu erinnern und ihn zu einer Ausschöpfung seines Erwerbspotenzials anzuhalten. Die Rückstufung erweist sich angesichts der jahrelangen Sozialhilfeabhängigkeit, der erfolglosen Ermahnung und insbesondere des unkooperativen Verhaltens des Beschwerdeführers auch als erforderlich. Sein privates