ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00571 vom 14. Januar 2021 - ZH Verwaltungsgericht (2021)
Baubewilligung | Umsetzung des Wiederherstellungsbefehls: Nachbarrekurs betr. Auslegung und Anwendung der BZO (Begrünung von Dachterrassen). Grundsätzlich erwächst nur das Dispositiv in Rechtskraft. Indessen haben die Erwägungen – auch ohne ausdrücklichen Hinweis – insoweit an der Rechtskraftwirkung teil, als sie für das Verständnis des Dispositivs unerlässlich sind bzw. wenn der Sinn des ganzen Entscheids auf sie verweist. Die Rechtskraftwirkung tritt nach der Rechtsprechung insoweit ein, als über den geltend gemachten Anspruch entschieden worden ist. Es war vorliegend nicht zu beanstanden, wenn sich das Baurekursgericht im angefochtenen Entscheid mit den Rügen des Beschwerdeführers befasste (keine res iudicata, E.4). Die von den Vorinstanzen vertretene Auslegung weicht vom Wortlaut der BZO ab. Ist eine Gesetzesvorschrift wie vorliegend unmissverständlich und klar formuliert, ist deren Auslegung und analoge Anwendung über den Wortlaut hinaus nur dann geboten und gerechtfertigt, wenn Zweifel bestehen, ob der scheinbar klare Wortlaut den wahren Sinn der Norm wiedergibt. Gründe können sich aus der Entstehungsgeschichte der Bestimmung, aus ihrem Grund und Zweck oder aus dem Zusammenhang mit anderen Vorschriften ergeben. Aufgrund der Normziele liegt ein solcher triftiger Grund vor (E.5). Die Anwendung der Norm ist ebenfalls nicht zu beanstanden (E.7). Abweisung.