ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2020.00555 vom 17. Dezember 2020 - ZH Verwaltungsgericht (2020)
Schulhauszuteilung | [Die Beschwerdegegnerschaft, Eltern eines im Sommer 2020 in die 1. Primarklasse eintretenden Kindes, hatten gegen den Entscheid der Beschwerdeführerin (einer Schulgemeinde) betreffend Schulhauszuteilung rekurriert. Dieser Rekurs wurde von der Vorinstanz gutgeheissen, wobei sie im Dispositiv die Beschwerdeführerin anwies, das Kind in ein näher gelegenes Schulhaus umzuteilen oder aber einen Schulbus oder Begleitdienst für den Schulweg zu organisieren; einer allfälligen Beschwerde hiergegen entzog sie die aufschiebende Wirkung. Wenige Tage nach diesem Beschluss, mit der Beschwerdegegnerschaft zugestellter Anordnung vom 13. August 2020, teilte die Beschwerdeführerin das Kind in eine 1. Primarklasse im näher gelegenen Schulhaus um. Das Kind besucht seit Beginn des Schuljahrs die betreffende Klasse. Am 20. August 2020 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Beschluss, wobei sie die Bestätigung ihrer ursprünglichen Zuteilung und die entsprechende Umteilung des Kindes beantragte.] Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin (E. 1.2). Insbesondere angesichts ihrer Anordnung vom 13. August 2020 erscheint das Vorliegen eines aktuellen Rechtsschutzinteresses fraglich. Dies kann jedoch letztlich offengelassen werden (E. 1.2.2). Die Um- bzw. Neuzuteilung vom 13. August 2020 durch die Beschwerdeführerin stellt eine Vertrauensgrundlage dar, auf die sich die Beschwerdegegnerschaft verlassen hat und verlassen durfte. Ihr Sohn besucht seit Beginn des Schuljahrs die entsprechende Primarklasse. Das Kindsinteresse am Verbleib in der betreffenden Klasse - und damit das Vertrauensschutzinteresse der Beschwerdegegnerschaft - ist sehr hoch. Es müsste daher ein gewichtiges öffentliches Interesse an der (erneuten) Umteilung vorliegen, um einen Eingriff zu rechtfertigen. Die Beschwerdeführerin legt jedoch überhaupt kein öffentliches Interesse dar (E. 2). Die Beschwerdegegnerschaft ist folglich in ihrem Vertrauen auf die Umteilung vom 13. August